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BERLIN-HORHAUSEN – „Internet und Digitalisierung sind unsere Zukunft!“

Veröffentlicht am 4. August 2021 von wwa

BERLIN-HORHAUSEN – „Internet und Digitalisierung sind unsere Zukunft!“ – Erwin Rüddel hatte Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger zu Gast

„Eine gute flächendeckende Breitbandversorgung ist besonders wichtig für die Entwicklung unserer ländlichen Regionen. Voraussetzung dafür sind Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur, wie den vom Bundesministerium für Bildung und Forschung verantworteten DigitalPakt Schule. Internet und Digitalisierung sind unsere Zukunft“, erklärte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, auf dessen Einladung der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, im Rahmen eines Wahlkreisbesuches zur IGS Horhausen gekommen war.

Steffen Bilger lobte explizit den erfolgreichen Einsatz von Rüddel um Optimierung der Internet-Situation in dessen Wahlkreis: „In keinen anderen Wahlkreis sind so viele Fördergelder des Bundes zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur geflossen, wie in den Wahlkreis von Erwin Rüddel.“ Allein für den DigitalPakt Schule konnte der Parlamentarier insgesamt rund 16,5 Millionen Euro für die Landkreise Altenkirchen und Neuwied herausholen.

Themenbereiche, die engagiert erörtert wurden waren „Breitband“ und „Starlink“. Dabei ging es auch einmal mehr um den Glasfaserausbau. Der Leiter der Wirtschaftsförderung des Landkreises Altenkirchen, Lars Kober, erachtet die Technik von Starlink als „akzeptable“ Alternative. „Glasfaser“, so Kober, „ist immer besser, aber eben auch sehr teuer, wenn es um die Erschließung von Randlagen geht.“

Erwin Rüddel hat sich erfolgreich in Berlin dafür eingesetzt, dass jeder, auch in extremen Einzellagen, ein Förderangebot erhält. So wurde ein Digitalisierungszuschuss gestartet. „Mit dem Digitalisierungszuschuss ergänzen wir die Graue-Flecken-Förderung dort, wo der Aufwand für eine Anbindung ans Netz besonders hoch ist. Auf dem Weg in die digitale Zukunft lassen wir niemanden zurück“, konstatierte Rüddel.

In der Vergangenheit wurden gerade die Einzel- und Randlagen aufgrund hoher Entschließungskosten bei Förderanträgen häufig außen vor gelassen. Das soll sich ändern. In den wenigen Fällen, in denen die Glasfaseranbindung von schwer erschließbaren Einzellagen die förderfähigen Kosten übersteigt und die Zahlung eines Eigenbetrags erforderlich wäre, können Eigentümer künftig den Digitalisierungszuschuss für eine alternative nicht-leistungsgebundene Internetanbindung, beispielsweise durch Satellit oder Richtfunk, in Anspruch nehmen.

„Der Zuschuss soll entweder pauschal 500 Euro, zum Beispiel für Satellitenlösungen, oder 90 Prozent der Ausgaben für die Anschaffung und Installation der technischen Ausrüstung, maximal jedoch 10.000 Euro betragen“, ergänzte der Bundestagsabgeordnete unter Bejahung des Parlamentarischen Staatssekretärs.

Johannes Mockenhaupt, vom CDU-Ortsverband Wildenburger Land, zitierte zu Starlink aus dem Wahlprogramm der CDU für die aktuelle Wahlperiode: „Internet ist wichtig. Dafür wollen wir mehr Geld geben. Damit es überall Internet gibt.“ Beispielgebend nannte der CDUler die Situation zu seiner Heimatgemeinde Friesenhagen.

„Zu Friesenhagen gehören 79 einzelne Gehöfte auf 51,36 km². Ein Kabelausbau ist unbezahlbar und würde ewig dauern. Nach heutigem Stand ist in den meistern Ortsteilen kein DSL verfügbar. Von daher ist die Förderung von Starlink durch den Bund zu loben“, so Mockenhaupt. Gerade in der Landwirtschaft sei Internet unabdingbar. Dazu nannte der junge Christdemokrat Melkroboter, Stallkameras, An- und Abmeldung von Tieren oder die nur online mögliche Beantragung von Zuschüssen der EU.

Ergänzend fügte er hinzu: „Aber auch für Homeoffice ist das, unter Betrachtung des Einhaltens unserer Klimaziele, sehr bedeutend, ebenso wie für den Schulunterricht auf dem Land in Zeiten von Corona.“ Einwände, dass Starlink durch die Vielzahl von Satelliten zur Vermüllung des Alls führen würde, widersprach Mockenhaupt mit dem Hinweis des „Verglühens“: „Sats verglühen bei Ausfall der Triebwerke zu 100 Prozent. So entsteht kein Weltraumschrott und aufgrund der Darksattechnologie gibt es auch keine Beeinträchtigungen am Nachthimmel.“

 

Einig waren sich alle Beteiligten darüber, dass gerade auch in allen Teilen ländlicher Regionen, wie dem Landkreis Altenkirchen, funktionierendes Internet und damit verbunden die Digitalisierung für alle Lebensbereiche unverzichtbar ist und weiter forciert werden muss.

„Über das ‚Wie‘ können wir diskutieren, über das ‚Muss‘ nicht. Eine flächendeckende Gigabit-Internetversorgung muss Standard sein. Denn eine verlässliche Kommunikationsinfrastruktur mit funktionierendem schnellen Internet ist heute überall für Jung und Alt unverzichtbar, sowohl im privaten, als auch im geschäftlichen Bereich, mit dem eine Vielzahl von Arbeitsplätzen in der Region verbunden ist“, bekräftigte Erwin Rüddel.

Foto: Internet und Digitalisierung waren Themen von CDU-Politikern beim Treffen mit Parlamentarischem Staatssekretär Steffen Bilger, der auf Einladung von Erwin Rüddel in Horhausen eingetroffen war.  (Foto: Reinhard Vanderfuhr / Büro Rüddel)