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NEUWIED – Dr. Jan Bollinger (AfD): Sigurd Remy deckt Doppelmoral und Lügen der SPD auf

Veröffentlicht am 31. Juli 2020 von wwa

NEUWIED – Dr. Jan Bollinger (AfD): Sigurd Remy deckt Doppelmoral und Lügen der SPD auf – Zur Diskussion um den Ausschluss des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten Sigurd Remy aus der SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat nimmt der Neuwieder AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Jan Bollinger, MdL Stellung: „Vor rund einem Jahr wurde Sigurd Remy anlässlich seines 80. Geburtstags von der Neuwieder Stadtpolitik und hochrangigen SPD-Vertretern bis hinauf zum Landtagspräsidenten geehrt. Nun hat ihn die SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat ausgeschlossen. Nach Michael Mang ist er das zweite prominente Neuwieder SPD-Mitglied, den seine Genossen wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen haben.

Diese an sich schon überaus ungewöhnliche Entwicklung entfaltet ihre eigentliche Sprengkraft als weiteres Stadium der Implosion der Neuwieder SPD durch ihre Begründung: Sigurd Remy hatte in der Debatte um den vermeintlichen Skandal, dass der Neuwieder Bürgermeister Michael Mang in seine Gespräche mit dem Neuwieder Stadtrat bezüglich der gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfe für jeden Demokraten selbstverständlich auch die AfD-Fraktion einbezogen hatte, Doppelmoral und Lügen der Neuwieder SPD aufgedeckt.

Wir erinnern uns: Die Neuwieder SPD um den Kreisvorsitzenden Fredi Winter und den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Neuwieder Stadtrat Sven Lefkowitz hatte angesichts des drohenden Abwahlantrags zunächst die aus ihrer Sicht nicht verantwortbaren Folgen für „den Menschen“ Michael Mang im Falle einer Abwahl in den Vordergrund gestellt.

Als der unanständige Versuch des SPD-Landesgeschäftsführers Stich, einen angeblichen Pakt der CDU mit der AfD zu skandalisieren, angesichts der wohlbegründeten Enthaltung der AfD-Fraktion und des Scheiterns der Abwahl zu einem Bumerang wurde, vollführte die Neuwieder SPD plötzlich eine spektakuläre Kehrtwende: aufgrund der Gespräche von Bürgermeister Mang mit der AfD-Fraktion, die der SPD-Spitze angeblich nicht bekannt gewesen seien, wie Winter und Lefkowitz der Öffentlichkeit versicherten, wollte die Neuwieder SPD Mang nun auf einmal auch abwählen.

Abseits der durch die Ausgrenzung der AfD erwiesenen undemokratischen Gesinnung zeigte sich hier von Anfang an eine eklatante Doppelmoral: angesichts des Drucks der Landes-SPD war das Schicksal „des Menschen“ Michael Mang auf einmal irrelevant. Soviel zur Solidarität der Genossen, die SPD sollte neben dem Wort „demokratisch“ auch das Wort „sozial“ aus ihrem Namen streichen.

Nun ist eine weitere Dimension des Skandals an den Tag gekommen: waren die Dementis der Neuwieder SPD-Spitze, von den Gesprächen von Bürgermeister Mang mit der AfD nichts gewusst zu haben, allen politisch informierten Bürgern von vornherein unglaubwürdig erschienen, hat die Öffentlichkeit nun dank Sigurd Remy Gewissheit: Remy legte glaubwürdig dar, dass die Neuwieder SPD-Spitze natürlich von den Gesprächen mit der AfD gewusst habe und diese daher allen Beteiligten anzurechnen seien.

Dies wurde von Fredi Winter gegenüber der Rhein-Zeitung implizit bestätigt: auf einmal war es bekannt, dass Mang Briefe an alle Stadträte geschrieben habe und daher auch ein Kontakt mit der AfD wahrscheinlich gewesen sei, dass Problem liegt neuerdings darin, dass Mang seinen Eindruck hätte kommunizieren müssen, dass die AfD ihre Meinung ändern könnte.

Wer die Öffentlichkeit auf diese Weise hinters Licht zu führen versucht, ist in verantwortlicher Position fehl am Platze. Wir haben Sigurd Remy dafür zu danken, dass er Doppelmoral und Lügen der Neuwieder SPD aufgedeckt hat. Die Bürger sollten sich bei den anstehenden Wahlen gut überlegen, ob diese SPD und diese SPD-Vertreter ihre Stimmen wirklich verdient haben.