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STADT ALTENKIRCHEN – Ausschüsse und Stadtratssitzung in der Kreisstadt Altenkirchen finden statt

Veröffentlicht am 5. Mai 2020 von wwa

STADT ALTENKIRCHEN – Ausschüsse und Stadtratssitzung in der Kreisstadt Altenkirchen finden statt – Ab Mittwoch, 13. Mai 2020, läuft die kommunale Gremienarbeit mit einer Umwelt- und Bauausschuss-Sitzung, zum Tagesordnungspunkt 1 „Aufstellung eines Bebauungsplanes Fachmarktzentrum am Weyerdamm“, gemeinsam mit dem Stadtrat in der Kreisstadt Altenkirchen, nach einer coronabedingten Pause, langsam wieder an. Die Sitzungen ab dem 16. März 2020 wurden kurzfristig abgesagt. Auch die Stadtratssitzung am 8. April 2020 musste ausfallen.

Der Gemeinde- und Städtebund weist darauf hin, dass die kommunale Gremienarbeit keine Versammlung im Sinne der Corona-Bekämpfungsverordnung ist. Demnach sind diese zulässig. „Gerade die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Epidemie und deren Auswirkungen auf die Gemeinden und Städte erfordern es, auch in der gegenwärtigen Situation die Entscheidungsfähigkeit kommunaler Stellen grundsätzlich aufrecht zu erhalten.“ (GStB)

Die Sitzungen finden im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen-Flammersfeld in Altenkirchen oder in der Stadthalle Altenkirchen in ausreichend großen Räumen statt, um der Öffentlichkeit die Teilnahme zu ermöglichen. Die Anzahl der Zuhörer kann jedoch begrenzt werden, um die vorgeschriebenen Mindestabstände und Sicherheitsbestimmungen einzuhalten.

Der am Mittwoch, 6. Mai 2020 geplante Ausschuss für „Jugend-, Klima-, und Zukunftsfragen“ wird aufgrund der geplanten Bürgerbeteiligung nicht stattfinden.

„In der letzten Ausschuss-Sitzung haben wir gemeinsam beschlossen, ein Klimabündnis für die Kreisstadt Altenkirchen zu entwickeln. Ich habe mich darauf gefreut, mit vielen Interessierten die Idee des Klimabündnisses zu vertiefen, wir werden das aber schnellstmöglich nachholen.“ sagte Stadtbürgermeister Matthias Gibhardt. „Wir haben uns bewusst für ein positiv besetztes Klimabündnis entschieden und dagegen, den Klimanotstand auszurufen. In unserer aktuellen Situation bekommen wir mit, welche Maßnahmen bei einem gesellschaftlichen Notstand ergriffen werden müssen.“

„Der Klimawandel und die regionalen Auswirkungen bleiben aber im Fokus der städtischen Politik. Wir sind uns einig, dass mit regionalem und nachhaltigem Handeln Altenkirchen an Attraktivität gewinnen wird. Die Kreisstadt Altenkirchen geht schon jetzt viele kleine Schritte, wie zum Beispiel das Anlegen einer Blumenwiese oder den Austausch der Stadthallenbeleuchtung auf LED. Aber auch bei der Auftragsvergabe für das Baugebiet „Auf dem Eichelchen“ wurde mit dem Büro für Städtebau „StadtLand-Plus GmbH in Boppard-Buchholz“, ein Planungsbüro gewählt, das Erfahrung mit den ökologischen und ressourcenschonenden städtischen Entwicklungen hat.