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MAINZ – „Fünf Jahre ‚Demokratie leben!‘ in Rheinland-Pfalz“

Veröffentlicht am 7. November 2019 von wwa

MAINZ – „Fünf Jahre ‚Demokratie leben!‘ in Rheinland-Pfalz“ – Demokratiezentrum Rheinland-Pfalz feiert mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer fünfjähriges Bestehen – Seit 2015 setzt sich das Demokratiezentrum für eine vielfältige, gewaltfreie und menschenfreundliche Gesellschaft ein. So etwa die seit 2017 existierende mobile Beratungsstelle für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt „m*power“. Auf kommunaler Ebene nehmen 17 Gemeinden als „Partnerschaft für Demokratie“ am Bundesprogramm teil, und es existieren mittlerweile neun mobile Beraterinnen und Berater gegen Rechtsextremismus. Anlässlich der Festtagung „Fünf Jahre ‚Demokratie leben!‘ in Rheinland-Pfalz“ würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Engagement der Akteurinnen und Akteure, die ein stabiles und erfolgreiches Netzwerk aufgebaut haben. Der Leiter der Abteilung Demokratie und Engagement des Bundesministeriums für Familie, Senioren Frauen und Jugend, Michael Tetzlaff, und der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, sprachen ihren Dank für den Einsatz der Akteurinnen und Akteure in den zurückliegenden fünf Jahre aus.

„Von Ihrem Netzwerk geht das deutliche Zeichen aus, dass wir gemeinsam für Respekt, Vielfalt und für ein faires und friedliches Miteinander stehen. Wir dürfen nicht wegsehen, wenn unsere Demokratie durch eine neue Dynamik im Rechtsextremismus bedroht wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die Landesregierung tue alles dafür, damit die Sicherheitsbehörden konsequent gegen Gewalt und Extremismus vorgehen können. Genauso wichtig sei eine Präventionsarbeit gegen Gewaltstrukturen und eine tief verankerte Demokratiepädagogik. „Das Landes-Demokratiezentrum ist wichtig für die Förderung und Vernetzung dieser Strukturen. Deshalb brauchen wir ein Programm wie ‚Demokratie leben!‘ mehr denn je“, so die Ministerpräsidentin. Das Land tue alles, um diese wichtige Arbeit zu stärken und unterstütze die Bestrebungen von Bundesministerin Franziska Giffey für ein Demokratiefördergesetz.

„Wie wichtig die Arbeit des Demokratiezentrums in Rheinland-Pfalz ist, kann man exemplarisch anhand der Fallzahlen der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus sehen“, führt Detlef Placzek aus. „Knapp 600 registrierte Fälle wurden in den vergangenen fünf Jahren beraten. Im Jahr 2017 waren es 111, im Folgejahr 176 und dieses Jahr bereits 184 Fälle, in denen die mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Kommunen, Bürgerinnen und Bürger oder Betroffene unterstützen konnte“, berichtet Detlef Placzek.

Das Demokratiezentrum Rheinland-Pfalz ist verortet im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung und sieht seinen Handlungsschwerpunkt vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

„Stärkung einer positiven Jugendentwicklung auch im Rahmen der Prävention ist ein wichtiger Baustein im Einsatz gegen Extremismus. Deshalb liegt auch hier ein Fokus des Demokratiezentrums Rheinland-Pfalz. Unter anderem mit unseren Planspielen gegen Extremismus oder der Distanzierungsberatung ,Rückwege‘ wollen wir unseren Beitrag leisten“, hält Petra Fliedner, Leiterin des Demokratiezentrums Rheinland-Pfalz, abschließend fest.

Zum 31. Dezember 2019 endet die aktuelle Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, das 2014 von der damaligen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ins Leben gerufen wurde. Zur Umsetzung des Projektes wurden bislang bundesweit ca. 430 Millionen Euro zur Förderung von Toleranz, Gewaltfreiheit, Menschenfreundlichkeit und Demokratie durch das Bundesprogramm eingesetzt. In Rheinland-Pfalz wurden die kommunalen Partnerschaften für Demokratie mit rund 7,3 Millionen Euro unterstützt, das Landesdemokratiezentrum mit rund 4 Millionen, weitere Fördermittel flossen in Modellprojekte der Prävention, 20 Prozent der Bundesmittel werden jeweils seitens der Kommunen und des Landes als Eigenanteil eingebracht.