ORFGEN – Sitzung des Ortsgemeinderates Orfgen

Veröffentlicht am 12. März 2019 von wwa

ORFGEN – Sitzung des Ortsgemeinderates Orfgen – Am Dienstag, 26. März, findet ab 19:30 Uhr im „Schützenhaus“ in Orfgen eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

  1. Prüfung und Feststellung des Jahresabschusses für das Haushaltsjahr 2017 sowie Beschlussfassung über die Erteilung der Entlastung nach § 114 GemO;
  2. Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung von Hochwasservorsorgekonzepten von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde;
  3. Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO, hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 der EU-Datenschutzgrundverordnung;
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Reparatur von Wirtschaftswegen;
  5. Informationen über die anstehende Kommunal- und Europawahl;
  6. Informationen des Ortsbürgermeisters;
  7. Verschiedenes.

Manfred Lichtenthäler Ortsbürgermeister