Sitzung des Ortsgemeinderates Ziegenhain

Veröffentlicht am 31. Januar 2019 von wwa

ZIEGENHAIN – Sitzung des Ortsgemeinderates Ziegenhain – Am Dienstag, dem 19. Februar 2019, findet ab 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Ziegenhain eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung: 19:00 Uhr

  1. Stellungnahme zu einem Bauvorhaben;

Öffentliche Sitzung: 19:20 Uhr

  1. Information über die nichtöffentliche Sitzung;
  2. Aufgabenübertragung nach § 67 Abs.

4 GemO zur Erstellung von Hochwasservorsorgekonzepten von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde; 4. Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs.

5 GemO, hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 der EU-Datenschutzgrundverordnung; 5. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 sowie Beschlussfassung über die Erteilung der Entlastung nach § 114 GemO;

  1. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 sowie Beschlussfassung über die Erteilung der Entlastung nach § 114 GemO;
  2. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020;
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung eines ergänzenden Verfahrens für die Ergänzungssatzung „Buchenweg“ gemäß § 214 Abs. 4 BauGB;
  4. Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 für den Zweckverband „Friedhof Mehren“;
  5. Verschiedenes.

Ute Müller – Ortsbürgermeisterin