Sitzung des Ortsgemeinderates Niedersteinebach

Veröffentlicht am 9. Januar 2019 von wwa

NIEDERSTEINEBACHSitzung des Ortsgemeinderates NiedersteinebachAm Donnerstag, den 31. Januar 2019, findet ab 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Niedersteinebach eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung: 19:00 Uhr:

  1. Personalangelegenheiten.

Öffentliche Sitzung: 19:15 Uhr:

  1. Information über die nichtöffentliche Sitzung;
  2. Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO, hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 der EUDatenschutzgrundverordnung;
  3. Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung von Hochwasservorsorgekonzepten von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde;
  4. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus und Dorfplatz; a) Gardinenanlage im Dorfgemeinschaftshaus, b) Sitzgruppe Dorfplatz;
  5. Information zur Kommunalwahl am 26.05.2019;
  6. Verschiedenes.