AfD Teilnahme am Markt in Dierdorf

Veröffentlicht am 12. Mai 2018 von wwa

DIERDORF – AfD-Teilnahme am Markt ist selbstverständlich und sollte nicht eingeklagt werden müssen – Pressemitteilung des Neuwieder Kreisverbandes der AfD – Nach der sehr erfolgreichen Teilnahme der AfD am Dierdorfer Frühlingsmarkt wurde der Stadtbürgermeister Thomas Vis (CDU) von der „Rhein-Zeitung“ so zitiert, dass dem Neuwieder Kreisverband der AfD „zunächst keine Genehmigung“ für einen Infostand auf dem Dierdorfer Frühlingsmarkt erteilt worden wäre, da die Stadt Dierdorf den Stand der AfD als „unpassend“ empfunden hätte. Dies sei aber nicht parteipolitisch motiviert gewesen. Nach einer „rechtlichen Prüfung“ sei dann der Stand der AfD letztendlich doch genehmigt worden.

Dazu der stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD Neuwied René Bringezu: „Der Infostand der AfD wurde bereits Mitte April durch die Stadtverwaltung Dierdorf schriftlich genehmigt und diese Zusage jedoch kurz vor dem Frühlingsmarkt wieder zurückgezogen, nachdem wir unsere Teilnahme medial angekündigt hatten. Wir haben das selbstverständlich nicht akzeptiert und beim Koblenzer Verwaltungsgericht Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt, woraufhin der Widerruf der Standplatzgenehmigung widerrufen wurde. Dieses Ergebnis war absehbar, die entstandenen Kosten wären vermeidbar gewesen.“

Bringezu weiter: „Dass die AfD im politischen Wettstreit proaktiv handelt und auch außerhalb der Wahlkampfzeit im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern bleiben will, ist unserer politischen Konkurrenz offensichtlich ein Dorn im Auge. Es ist schon ein wenig seltsam, dass offenbar in der Vergangenheit niemand Anstoß an der Marktteilnahme einer anderen Partei genommen hat und erst Anlass zum Handeln gesehen wurde, als die AfD auf den Plan trat. Es ist traurig, dass die drittstärkste Kraft im deutschen Bundestag und im rheinland-pfälzischen Landtag, die auch im Neuwieder Kreistag vertreten ist, eine Marktteilnahme einklagen muss, obwohl andere Parteien vorher ohne Beanstandungen teilnehmen durften. Dies und der zeitliche Ablauf sprechen doch sehr dafür, dass hier weniger grundsätzliche als parteipolitische Erwägungen vorliegen.“